Das Kelterfest der CDU Unkel am Pfingstmontag, 24. Mai 2021, fällt aus. Aufgrund der aktuellen Situation der Verbreitung des Corona Virus hat der CDU-Ortsverband sich entschlossen, das Fest wie 2020 auch in diesem Jahr abzusagen.
Die Stadt Unkel soll für 2021 auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie verzichten. Das ist das Ziel eines Antrags der CDU-Fraktion an den Stadtrat. Der Rat wird über den Antrag bei seiner Hauptausschusssitzung am 20. April und bei der Ratssitzung am 18. Mai 2021 beraten. Bereits für 2020 hatte die Stadt auf Antrag der CDU-Fraktion keine Gebühren erhoben.
Enttäuscht zeigt sich die CDU Unkel von den Bedingungen für Modellprojekte zum sicheren Umgang mit Corona in Rheinland-Pfalz. Voraussetzung für eine Bewerbung als „Modell-Kommune RLP“ ist eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 pro 100.000 Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis beziehungsweise der jeweiligen kreisfreien Stadt. Unter dieser Voraussetzung kann ein von der CDU angeregtes „Modellprojekt Kulturstadt Unkel“ nicht realisiert werden.
Ein „Modellprojekt Kulturstadt Unkel“ zur Öffnung von Tourismus & Gastronomie hat die CDU Unkel vorgeschlagen. In der Stadtratssitzung am 23. März 2021 wies CDU-Fraktionssprecher Alfons Mußhoff darauf hin, dass die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in ihrer Videokonferenz am Vortag u.a. derartige Modellversuche beschlossen haben. Danach können die Länder in einigen ausgewählten Regionen mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen, um die Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten unter Nutzung eines konsequenten Testregimes zu untersuchen:
Der Unkeler Bahnhof soll barrierefrei ausgebaut werden. Die Station ist als Maßnahme in der neuen Rahmenvereinbarung zur Entwicklung von Verkehrsstationen in Rheinland Pfalz enthalten, erfuhr jetzt der Unkeler CDU-Fraktionssprecher Alfons Mußhoff vom Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG, Dr. Klaus Vornhusen. Das Unternehmen werde im weiteren Jahresverlauf auf die Stadt Unkel zugehen, um die Maßnahmeninhalte, die weiteren Details der Finanzierung und die zeitliche Abfolge der Maßnahme abzustimmen.
Nach der für viele überraschenden Schließung der Geburtsstation und Gynäkologie am Krankenhaus Bad Honnef hatte Ellen Demuth, MdL das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium angeschrieben. Nun liegt die Antwort von Ministerin Bätzing-Lichtenthäler vor. Ellen Demuth setzt sich dafür ein, Krankenhäuser an den Grenzen zweier Bundesländer gemeinsam finanziell zu unterstützen.
Ellen Demuth ist erneut in den Landtag gewählt worden. Sie erhielt im Wahlkreis Linz/Rengsdorf 40,4 % der Stimmen, der SPD-Bewerber kam auf 25,0 %. Herzlichen Glückwunsch
Für einen Zugang zum Unkeler Bahnhof von der Rabenhorststraße setzt sich die CDU Unkel ein. Ein entsprechendes Provisorium während des Rheinhochwasser solle zu einer Dauerlösung weiterentwickelt werden, schreibt CDU-Fraktionssprecher Alfons Mußhoff in einem Brief an Dr. Klaus Vornhusen, den Bevollmächtigten der Konzernleitung der Deutschen Bahn AG für die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland.
